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Überregionales
TARMED: Tarifeingriff des Bundesrats führt zu Einsparungen
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(pd) Der Eingriff des Bundesrats in die Tarifstruktur für ärztliche Leistungen TARMED hat sein Ziel erreicht. Die TARMED-Leistungen, die 2018 zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abgerechnet wurden, haben im Vergleich zum Vorjahr um 119 Millionen Franken abgenommen. Das zeigt das Ergebnis des Monitorings des Tarifeingriffs, von dem der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2019 Kenntnis genommen hat.
Alterung der Bevölkerung als Herausforderung für die Volkswirtschaft
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(pd) Der Bundesrat hat am 6. Dezember 2019 den Lagebericht zur Schweizer Volkswirtschaft gutgeheissen. Dieser sieht die Schweiz in guter Ausgangslage: Der Wohlstand der Bevölkerung ist hoch und die Arbeitslosigkeit tief. Langfristig bestehen hingegen Herausforderungen hinsichtlich des demografischen Wandels und des tiefen Wachstums der Arbeitsproduktivität.
Bundesrat lehnt Initiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» ab
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(pd) Der Bundesrat empfiehlt, die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» abzulehnen. Dies hat er an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2019 beschlossen. Sie geht seiner Ansicht nach zu weit.
Vergütung Pflegematerial: Bundesrat will einheitliche Regelung
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(pd) Der Bundesrat will eine schweizweit einheitliche Vergütung für das Pflegematerial einführen. Künftig sollen die Krankenversicherer die Finanzierung des Pflegematerials unabhängig davon übernehmen, ob die Anwendung direkt durch Patientinnen und Patienten, eine nichtberuflich mitwirkende Person oder eine Pflegefachperson erfolgt.
1,5 Millionen aus dem Swisslos-Fonds für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit
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(pd) Der Kanton Aargau unterstützt seit Jahren Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds. Es werden ausschliesslich Gesuche von anerkannten Hilfswerken mit Sitz in der Schweiz berücksichtigt.
Weihnachtskonzerte der AEW Concert Brass Fricktal
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(pd) Auch an den diesjährigen Weihnachtskonzerten tritt die AEW Concert Brass Fricktal als Ensemble auf. Feierliche und besinnliche Werke u.a. von Bach und Telemann, aber auch ein Schweizer Volkslied und etwas beschwingte Musik gelangen zur Aufführung.
Jungwacht Blauring Schweiz: Am Ranfttreffen die Komfortzone verlassen
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(pd) Seit 40 Jahren bietet das Ranfttreffen – organisiert von Jungwacht Blauring Schweiz – für über 1200 Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen am Wochenende vor Weihnachten ein spirituelles Erlebnis mit Tiefgang.
Susy Utzinger Stiftung für Tierschutz: Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke!
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(pd) Wer ein Haustier hat, ist sich sicher: Es ist einmalig. Und es ist nicht etwa die Farbe des seidigen Felles oder die kräftige Stimme, die Hund, Katze und Co. für uns zu ganz speziellen Freunden werden lassen – es ist vielmehr die individuelle Chemie, die zwischen einzelnen Tieren und ihren Menschen eine einzigartige Beziehung entstehen lässt.
Vom Messband zum Chip – Aktionsnachmittag im Stadtmuseum Aarau
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(pd) Seit dem 1. September steht das Foyer des Stadtmuseums ganz im Zeichen der ehemaligen Aarauer Firma Kern. Zusätzlich zum Ausstellungskubus «Kern exakt200! Vom Zirkel zum 3D-Scanner» wird jeweils ein Wirkungsfeld von Kern mit weiteren Objekten aus der Sammlung sowie einem Aktionsnachmittag vertieft. Bis zum 18. Dezember liegt der Fokus auf der Distanzmessung. Am 15. Dezember findet der Aktionsnachmittag dazu statt.
SP Aesch-Pfeffingen: Aesch Nord mit dem Bus erschliessen
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(sp) In einem gestern veröffentlichten Bericht zum Postulat «Buserschliessung von Aesch Nord» schiebe der Baselbieter Regierungsrat die Buserschliessung von Aesch Nord auf die lange Bank. Dies obwohl Möglichkeiten bestünden, um Aesch Nord mit wenig Aufwand sinnvoll mit dem ÖV zu erschliessen, wie die SP Aesch-Pfeffingen in einer Medienmitteilung schreibt. Entsprechend könne sie dies nicht akzeptieren.
«Uber und Co.» – Interpellation im Aargau eingereicht
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(pd) Aufgrund der diversen Schlagzeilen der letzten Wochen haben vier Grossrätinnen und Grossräte der Grünen und der SP (Andreas Fischer Bargetzi, Grüne, Möhlin (Sprecher), Viviane Hösli, SP, Zofingen, Kim Schweri, Grüne, Untersiggenthal, und Florian Vock, SP, Baden) am letzten Dienstag eine Interpellation zur Situtation der so genannten Gig-Economy (Uber und Co.) im Aargau eingereicht. Der Vorstoss möchte von der Regierung wissen, welche Firmen in welchem Ausmass im Aargau aktiv sind, wie die Einhaltung der Arbeitsgesetze kontrolliert wird und ob sich der Kanton vorstellen kann, ähnliche Forderungen wie im Kanton Genf zu stellen. Nachfolgend die Interpellation im Wortlaut:
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